17.06.2013

Pseudo-Gleichstellungssteuergesetz

Axel Hochrein, Bundesvorstand des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD)

Halbherziger Regierungsentwurf   Zur Ersten Lesung des Entwurfs zur „Änderung des Einkommensteuergesetzes in Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 7. Mai 2013“ erklärt Axel Hochrein, Bundesvorstand des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD): Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) begrüßt den Versuch der Bundesregierung, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen. Aber was da nun vorliegt zeigt, wie unmotiviert die Koalition bei dem Thema ist. &weiterlesen...

Kategorie: Schwusos

06.06.2013

Bundesverfassungsgericht ist Motor der Gleichstellung – die Bundesregierung der Bremsblock

Arne Platzbecker , Schwusos Hamburg

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur steuerlichen Gleichstellung von Lebenspartnerschaften erklärt der Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen (Schwusos) in Hamburg, Arne Platzbecker Das Bundesverfassungsgericht hat wieder einmal klar gestellt, dass eine Privilegierung der Ehegatten gegenüber den Lebenspartnern sich unter familien- und steuerrechtlichen Gesichtspunkten nicht rechtfertigen lässt. Diese Entscheidung der Karlsruher Verfassungsrichteweiterlesen...


06.06.2013

Kühn, MdHB - Gleichstellungspolitisches Urteil zum Ehegattensplitting - jetzt Öffnung der Ehe!

Philipp-Sebastian Kühn, MdHB

Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Schwule und Lesben der SPD-Bürgerschaftsfraktion, zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, welches die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft beim Ehegattensplitting für verfassungswidrig erklärt: Wieder einmal ist es das Bundesverfassungsgericht, das der Bundesregierung aus Union und FDP die gleichstellungspolitischen Leviten liest. Das sind keine freundlichen Hinweise aus Karlsruhe - vielmehr ist die gängige Praxiweiterlesen...

Kategorie: Schwusos

17.05.2013

Dittmar / Traschkowitsch: Angst, Isolation und Diskriminierung bei LGBT-Personen in Europa weit verbreitet

Ansgar Dittmar

Am heutigen Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie hat die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte die bisher größte LGBT-Umfrage (Lesbian, Gay, Bisexual und Trans) bei der Regierungskonferenz in Den Haag präsentiert. Hierzu erklären der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar sowie der Bundes- und Wiener Landesvorsitzende der SoHo – Sozialdemokratische Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellweiterlesen...

Kategorie: Schwusos

02.05.2013

Rainbowflash am 17. Mai um 19:00 Uhr auf dem Hamburger Rathausmarkt

LSVD Hamburg ruft zur Teilnahme am Rainbowflash auf! Am 17. Mai 2013 um 19:00 Uhr auf dem Hamburger Rathausmarkt Der 17. Mai wird seit 2005 weltweit als Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie begangen (IDAHO - International Day Against Homophobia). Er erinnert an den 17. Mai 1990, an dem die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel gestrichen hat und in Deutschland auch an den Paragraphen 175.... Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans* und Intersexuelle,weiterlesen...

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02.05.2013

Hein & Fiete: Mehr Platz, mehr Gesundheitsvorsorge

Der schwule Infoladen Hein & Fiete weitet sein Angebot für gesundheitliche Vorsorge aus. Das geht aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage von Philipp-Sebastian Kühn, Fachsprecher Schwule und Lesben der SPD-Bürgerschaftsfraktion, hervor  (Anfrage als Pdf hier). "2012 ist die Nachfrage nach HIV-Tests gestiegen. Zudem werden in der Präventionsarbeit inzwischen viel stärker weitere sexuell übertragbare Infektionen (STI) in die Diagnostik einbezogen. Insofern begrüße ich es, dass Heinweiterlesen...

Kategorie: Schwusos

10.04.2013

Bundesausschuss der Schwusos in Berlin

Am 16./ 17. März trafen sich 30 Delegierte aus ganz Deutschland zur Tagung des Bundesausschusses im Willy-Brand-Haus in Berlin. Auf der Tagesordnung standen Themen wie Jahresplanung 2013, Trucktour auf den grossen bundesdeutschen CSD´s, und ein Workshop zum Wahlkampf zur Bundestagswahl. Für Hamburger SPD war der stellv. Landesvorsitzende Jan Wegener und die beiden stellv. Bundesvorsitzenden Arne Platzbecker und Mark-T. Jones vor Ort.weiterlesen...

Kategorie: Schwusos

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